Meldung einer Erfindung (Arbeitnehmer) Muster-Vorlage

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Geprüfte Muster-Vorlage aus dem Hause A/S/G Rechtsanwälte

Das Musterschreiben dient der Meldung eines Arbeitnehmer an seinen Arbeitgeber über den Tatbestand einer Diensterfindung. Nach § 5 ArbNErfg – des Arbeitnehmererfindungsgesetzes – besteht für einen Arbeitnehmer eine Meldepflicht nach einer erfolgreichen Diensterfindung.

Als eine sogenannte Diensterfindung wird eine Erfindung bezeichnet, die ein Angestellter im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses gemacht hat. Entscheidend dabei ist, dass sie betrieblich veranlasst oder im besonderen Maße aufgrund fachlicher/betrieblicher Erfahrungen entstanden ist.

Für den Arbeitgeber besteht die Möglichkeit nach entsprechender und angemessener Zahlung diese Erfindung zu nutzen (gemäß §§ 6,9 und 10 ArbNEfrG).

Die Nutzung erfolgt nach einer schriftlichen Erklärung seitens des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer.

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