Vertrag über Abbruch eines Gebäudes und Erstellung einer Baugrube

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Diese Vorlage ermöglicht es Ihnen, einen rechtssicheren Vertrag über den Abbruch eines Gebäudes und die Erstellung einer Baugrube abzuschließen. Sie enthält alle rechtlich relevaten Punkte, die Sie bei diesem Anliegen beachten müssen. Darunter fallen auch Standardelemente, wie Kündigungsbestimmungen, die Schiedsgerichtsvereinbarung sowie diverse Schlussbestimmungen.

 

Hier finden Sie ein Zusammenfassung aller Paragraphen des Mustervertrags:

  • §1 Vertragsgegenstand


Zunächst werden die Leistungen festgeschrieben, die Gegenstand des Vertrags sind und vom Auftragnehmer für den Auftraggeber ausgeführt werden sollen.

  • §2 Vertragsgrundlagen


Als Grundlagen des geschlossenen Vertrags gelten laut diesem Paragraphen neben der Vertragsurkunde selbst auch die Leistungsbeschreibungen, die Bau- bzw. Abbruchgenehmigung, gängige Regeln der Technik sowie weitere Vorschriften und Dokumente.

  • §3 Leistungsumfang


Hier werden die Leistungspflichten des Auftragnehmers aufgezählt und vertraglich festgehalten.

  • §4 Leistungsänderungen und Zusatzaufträge


Dieser Paragraph klärt, dass bei Änderungen des Bauentwurfs veränderte Leistungen vom Auftragnehmer verlangt und zusätzliche Aufträge erteilt werden dürfen, sowie, wie mit Streitigkeiten in diesem Fall umzugehen ist.

  • §5 Vergütung


Dieser Vertragsabschnitt enthält die Höhe der Vergütung, die der Auftraggeber dem Auftragnehmer zahlt.

  • §6 Arbeitskräfte und Nachunternehmer des Auftragnehmers


Hier wird festgelegt, dass der Auftragnehmer keine Leiharbeiter beschäftigen darf, sich an arbeitsrechtliche Bestimmungen halten muss und dies auch bei von ihm beauftragten Nachunternehmern zu gewährleisten hat.

  • §7 Ausführungsfristen


Die vertraglichen Ausführungsfristen für die zu erbringenden Leistungen werden hier festgeschrieben; zudem wird ausgeführt, wie mit etwaigen Fristverlängerungen, Behinderungen oder Unterbrechungen umzugehen ist.

  • §8 Vertragsstrafe


In diesem Abschnitt wird eine Vertragsstrafe festgeschrieben, die der Auftragnehmer schuldig ist, wenn die Vertragsfristen nicht eingehalten werden können und er diesen Umstand zu verschulden hat.

  • §9 Vergütungsgefahr


Sollte der Auftragnehmer die Leistungen nicht fertigstellen können und ist dies vom Auftraggeber verschuldet, so kann er bereits erbrachte Teilleistungen laut diesem Paragraphen in Rechnung stellen.

  • §10 Abnahme und Mängelansprüche


Dieser Paragraph regelt, dass jede Partei eine förmliche Abnahme der Leistungen verlangen, diese aber vom Auftraggeber bei erheblichen Mängeln verweigert werden darf; zudem wird ausgeführt, wie mit Mängelansprüchen umzugehen ist.

  • §11 Zahlung und Skonto


Hier steht, dass alle Zahlungen bargeldlos erfolgen, wann die Schlussrechnung festzustellen ist und welche Skontierungsfristen gelten; auch weitere Zahlungsmodalitäten werden erörtert.

  • §12 Sicherheitsleistung


Hier wird eine Sicherheitsleistung vereinbart, die vom Auftraggeber in bestimmten Fällen einbehalten werden und vom Auftragnehmer beispielsweise durch eine Bürgschaft abgelöst werden darf.

  • §13 Versicherungen, Baustrom, Bauwasser, Baureinigung und -schuttbeseitigung


Dieser Paragraph klärt, welche Versicherungen beide Parteien abzuschließen haben, wer Baustrom und Bauwasser zur Verfügung stellt und dass der Auftragnehmer die Baureinigung und die Entsorgung von Bauschutt zu verantworten hat.

  • §14 Bautagesberichte


Dieser Paragraph schreibt dem Auftragnehmer vor, Bautagesberichte anzufertigen und diese wöchentlich an den Auftraggeber zu übergeben.

  • §15 Kündigung


Sämtliche Modalitäten zur vertragsgemäßen Kündigung werden hier geklärt; auch, wann eine außerordentliche Kündigung berechtigt ist und wie dann zu verfahren ist, ist diesem Abschnitt zu entnehmen.

  • §16 Schiedsgerichtvereinbarung


Hier wird vermerkt, ob eine Schiedsgerichtvereinbarung getroffen oder gesondert getroffen wird.

  • §17 Schlussbestimmungen


In den Schlussbestimmungen werden noch rechtliche Grundlagen, der Erfüllungsort, der ausschließliche Gerichtsstand und die Geltung der Vertragsbestimmungen geklärt, mündliche Nebenabreden ausgeschlossen und die salvatorische Klausel erwähnt.

  • §18 Sonstige Vereinbarungen

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