Rahmenvertrag EDV (Softwareerstellung)

Von Rechtsanwalt Arno Lohmanns
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Beschreibung: Vorlage/Muster

Rahmenvertrag EDV (Softwareerstellung)

Muster für einen Rahmenvertrag über
die Erbringung von Programmierleistungen
und die Erstellung von Software, unter besonderer Berücksichtigung der Auftraggeberinteressen.

- Einzelprojekte werden durch Einzelaufträge ausgeführt (Muster liegt dem Rahmenvertrag als Anlage bei)

Auftraggeberinteressen werden insbesondere abgebildet durch:
- Übernahme des Erfolgsrisikos durch Auftragnehmer (Werkvertrag und Abnahme)
- Festpreis als Regelvergütung
- weitreichende Projektkontrolle durch Auftraggeber
- hohe Sorgfaltspflichten des Auftragnehmers
- weitgehende Rechtseinräumung an den Auftraggeber
- Flexibilität des Auftraggebers bzgl. Projektbeendigung
- gesetzliche Haftungsrisiken beim Auftragnehmer

Inhalt Rahmenvertrag Softwareerstellung:
- Rahmenvertrag und Einzelbeauftragung
- Verfahren für die Vergabe von Einzelaufträgen
- Allgemeine Pflichten des AN und Vertragsstrafe
- Durchführung der Programmier- und Softwareerstellungsleistungen
- Fertigsstellungstermin, Installation und Einweisung
- Mitwirkung des AG
- Rechte an den Leistungsergebnissen
- Abnahme
- Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Mängelhaftung
- Laufzeit und Kündigung
- Schlussbestimmungen
- Anhang 1: Muster - Einzelauftrag

Verwendungshinweise:
Der Muster Rahmenvertrag ist grundsätzlich geeignet für Auftraggeber im B2B-Bereich für ein individuell zu verhandelnden Rahmenvertrag.
Die Vorlage ist nur eingeschränkt verwendbar als Muster, welches vom Auftraggeber inhaltlich nicht zur Disposition gestellt wird (AGB-Unwirksamkeitsrisiken) und ersetzt keinesfalls eine auf die individuellen Anforderungen zugeschnittene Rechtsberatung.