Absichtserklärung (LOI) und Geheimhaltungsvereinbarung

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Anzahl Dateien
1
Anzahl Seiten
11
Anzahl Wörter
1888
Anzahl Zeichen
14388
Autor
Rechtsanwältin Helena Decker
Seitenformat
A4
Sprache
Deutsch

Die Vorlage enthält ein Muster für eine Absichtserklärung (LOI - Letter of Intent) und eine Geheimhaltungsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement), zur Verwendung bei jeder Art gemeinsamer Unternehmung (Joint Venture) mit Ausnahme des Unternehmenskaufs.

Eine Absichtserklärung (Letter of Intent) ist für die Parteien unverbindlich. Daher wird hier empfohlen, eine gesonderte Geheimhaltungsvereinbarung abzuschließen, die in der Vorlage schon enthalten ist.

Selbstverständlich können einzelne Bestimmungen eines Letter of Intent bei Bedarf für rechtsverbindlich erklärt werden (s. § 8 Abs. 4 der Vorlage).

Inhalt

  • Präambel
  • Zweck der Zusammenarbeit
  • Erkundungsphase
  • Gründung und Struktur der Gesellschaft
  • Rollen der Parteien in der Gesellschaft
  • Zeitplan
  • Geheimhaltung
  • Exklusivität
  • Abstandnahme
  • Kosten
  • Anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

Inhalt Geheimhaltungsvereinbarung

  • Präambel
  • Geheimhaltung der Verhandlungen, vertrauliche Informationen, Rechte an vertraulichen Informationen
  • Geheimhaltungspflichten
  • Ausnahmen
  • Laufzeit
  • Vertragsstrafe
  • Rückgabe und Vernichtung vertraulicher Informationen
  • Anwendbares Recht
  • Gerichtsstand
  • Salvatorische Klausel


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