Absichtserklärung (LOI) und Geheimhaltungsvereinbarung

Anzahl Dateien: 1
Anzahl Seiten: 11
Anzahl Wörter: 1888
Anzahl Zeichen: 14388
Autor: Rechtsanwältin Helena Decker
Seitenformat: A4
Sprache: Deutsch

Die Vorlage enthält ein Muster für eine Absichtserklärung (LOI - Letter of Intent) und eine Geheimhaltungsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement), zur Verwendung bei jeder Art gemeinsamer Unternehmung (Joint Venture) mit Ausnahme des Unternehmenskaufs.

Eine Absichtserklärung (Letter of Intent) ist für die Parteien unverbindlich. Daher wird hier empfohlen, eine gesonderte Geheimhaltungsvereinbarung abzuschließen, die in der Vorlage schon enthalten ist.

Selbstverständlich können einzelne Bestimmungen eines Letter of Intent bei Bedarf für rechtsverbindlich erklärt werden (s. § 8 Abs. 4 der Vorlage).

Inhalt

- Präambel
- Zweck der Zusammenarbeit
- Erkundungsphase
- Gründung und Struktur der Gesellschaft
- Rollen der Parteien in der Gesellschaft
- Zeitplan
- Geheimhaltung
- Exklusivität
- Abstandnahme
- Kosten
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Inhalt Geheimhaltungsvereinbarung

- Präambel
- Geheimhaltung der Verhandlungen, vertrauliche Informationen, Rechte an vertraulichen Informationen
- Geheimhaltungspflichten
- Ausnahmen
- Laufzeit
- Vertragsstrafe
- Rückgabe und Vernichtung vertraulicher Informationen
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Salvatorische Klausel

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