Abmahnung (geschäftliche Bezeichnung und Marke)

Beschreibung

Gegenstand der Vorlage ist eine Abmahnung für geschäftliche Marken und Bezeichnungen.

Mit dieser Abmahnung mahnen Sie als Anwalt die Nutzung einer geschäftliche Bezeichnung ebenso wie eine fälschliche Nutzung einer Marke ab. Das Schreiben wird im Auftag Ihres Mandanten verschickt.

Inhaltliche Zusammenfassung der Abmahnung:

• §1 Feststellung der Firmierung des Adressaten

  Zunächst werden die Firmierung des Adressaten, der Zweck seines Unternehmens sowie Verwendungen und Eintragungen der Firma aufgeführt.

• §2 Firmierung des Mandanten

  Im zweiten Abschnitt wird die Firmierung des Mandanten mit Unternehmenszweck, Verwendungen und Eintragungen genannt.

• §3 Unterlassungsansprüche

  Hier wird der Verstoß des Adressaten gegen marken-, kennzeichnungs- und namensrechtliche Vorschriften festgestellt. Es werden die einzelnen Unterlassungsansprüche des Mandanten im Detail ausgeführt.

• §4 Schadensersatz

  Dieser Abschnitt postuliert die Schadensersatzansprüche des Mandanten und spezifiziert diese.

• §5 Rechtsverbindliche Erklärung

  Abschließend werden rechtsverbindliche und vorbehaltlose Erklärungen in Bezug auf die Rechtsverstöße gefordert und es wird hierfür eine Frist gesetzt; es wird die Vertragsstrafe erläutert und eine Kostenerstattung verlangt.