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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der Marktplatz Mittelstand GmbH & Co KG, Pretzfelder Straße 7-11 in Nürnberg. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese AGB betreffen alle Verträge, die Sie mit uns über unsere Internetseite www.vorlagen.de abschließen.

I. Über uns

1. Betreiberin der Internetseite www.vorlagen.de ist die Marktplatz Mittelstand GmbH & Co KG, Pretzfelder Straße 7-11 90425 in Nürnberg.

2. Die Marktplatz Mittelstand GmbH & Co KG ist Vertragspartnerin für Verträge, die Sie bei der Nutzung des Angebots auf www.vorlagen.de schließen. Sie ist nicht Vertragspartnerin für Verträge, die Sie über fremde Seiten abschließen, zu denen Ihnen der Zugang über einen Link von www.vorlagen.de lediglich vermittelt wird. Für diese Bestellungen gelten die Konditionen des jeweiligen Anbieters.

II. Unser Angebot

1. Auf www.vorlagen.de bieten wir Ihnen in elektronischen Dateien gespeicherte Mustervorlagen und Software-Produkte zahlreicher Sachgebiete an. Die Dateien können Sie auf Ihren Computer herunterladen [„Download“], bearbeiten, speichern und ausdrucken. Allein die Lieferung dieser Dateien per Download, mit dem im jeweiligen Angebot beschriebenen Inhalt, ist Gegenstand des Vertrags, den Sie im Falle Ihres Einkaufs mit uns abschließen.

2. Der Download der Dateien ist kostenpflichtig, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als kostenlos gekennzeichnet ist.

3. Die Kosten für den Zugang zu unserem Internetangebot sowie die Verbindungskosten während der Nutzung unserer Website, insbesondere während des Downloads von Dokumenten, tragen ausschließlich Sie.

4. Die von uns angebotenen Mustervorlagen stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, zum Download zur Verfügung. Sie haben keinen Anspruch auf Lieferung der Mustervorlagen auf eine andere Art als den Download (z.B. per Post) und / oder in irgendeiner anderen Form (z.B. in einem anderen Dateiformat; auf einem körperlichen Datenträger, z.B. auf CD-ROM). Falls der Download aus von uns zu vertretenden Gründen nicht funktioniert, ist eine elektronische Zusendung an die von Ihnen in Ihrem Kundenprofil angegebene E-Mail-Adresse möglich.

5. Es steht allein in Ihrer Verantwortung, für die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen Sorge zu tragen, die Ihrerseits notwendig sind, um den angebotenen Download ausführen zu können (z.B. Internetzugang, Internetbrowsersoftware, Betriebssystem, weitere notwendigen Programme) und die heruntergeladenen Dateien/Software öffnen, bearbeiten und / oder speichern zu können (z.B. geeignetes Textverarbeitungsprogramm; z.B. geeignetes Tabellenkalkulationsprogramm).

6. Wir unterstützen Sie dabei ohne rechtliche Verpflichtung durch entsprechende Informationsseiten auf www.vorlagen.de und Emailkontakt innerhalb der Bürozeiten. Diese Auskunftserteilung gehört ausdrücklich nicht zu unseren vertraglichen Pflichten. Wir haften insoweit nicht für Vermögensschäden, die Ihnen möglicherweise aus Falschauskünften entstehen, es sei denn diese sind grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns erteilt worden.

III. Registrierung

1. Die Nutzung unseres kostenpflichtigen Internetangebotes (Download) erfordert Ihre Identifizierung.

2. Die von uns abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.

3. Es ist Ihre Pflicht, sicherzustellen, dass Ihre verwendeten Daten zum Zeitpunkt des jeweiligen Einkaufs (Download) aktuell, vollständig und zutreffend sind.

IV. Vertragsschluss

1. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in dem Augenblick zustande, in dem Sie während des Bestellvorgangs die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ anklicken. Die von uns üblicherweise zugesandte Bestätigungs-E-Mail nach Abschluss des Bestellvorgangs ist ausdrücklich nicht Voraussetzung des Vertragsschlusses.

2. Der Vertrag umfasst ausschließlich die Bereitstellung von in elektronischen Dateien gespeicherten Mustervorlagen zum Download, wie sie in dem von Ihnen ausgewählten Angebot beschrieben sind. Nicht Gegenstand dieses Vertrages ist und allein in ihre Verantwortung fällt es, ob die erworbenen Dateien und die darin enthaltenen Vorlagen Ihren individuellen Verwendungsabsichten entsprechen.

V. Bezahlung/Preise

Zur Bezahlung des Downloads von kostenpflichtigen Dateien stehen Ihnen verschiedene Zahlungsarten offen. Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Shop. Alle Preise auf www.vorlagen.de enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

Welche Zahlungsarten dies im Einzelnen sind, entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten auf www.vorlagen.de. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht. Vorlagen.de kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet.

1. Bezahlung per Kreditkarte. Es bedarf der Übermittlung Ihrer Kreditkartendaten (Kartennummer, Prüfziffer und Gültigkeitsdatum). Sicherheitsmechanismen, die wir Ihnen dabei zum besseren Schutz Ihrer Daten im Einzelfall anbieten, wie z.B. eine verschlüsselte Verbindung (sog. „Hypertext Transfer Protocol over Secure Socket Layer“ – kurz: „https“) oder das Verfahren der Online-Autorisierung ohne Speicherung Ihrer Kartendaten sind freiwillige Leistungen unsererseits. Sie haben hierauf keinen Rechtsanspruch. Insbesondere ist damit keine Zusicherung eines absoluten Schutzes Ihrer Daten verbunden. Wir übernehmen insoweit vorbehaltlich der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung keine Haftung für den Fall des Datenausspähens durch Dritte.

2. Bezahlung per Lastschrift. Wir ermöglichen Ihnen die Zahlung per Lastschrift. Für die Zahlung per Lastschrift gelten die nachfolgenden Bedingungen.

a. Sie weisen uns an und ermächtigen uns, den jeweiligen Rechnungsbetrag von ihrem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Inlandskonto (Bundesrepublik Deutschland) einzuziehen.

b. Sie tragen Sorge dafür, dass Ihr Konto am Lastschriftverfahren teilnahmefähig ist (Abbuchungsauftrag) und eine für die jeweilige Lastschriftbuchung ausreichende Deckung (Guthaben oder Kredit) aufweist.

c. Der im Falle der Nichteinlösung der jeweiligen Lastschrift aufgrund unzureichender Deckung und / oder mangelnder Teilnahme des angegebenen Kontos am Lastschriftverkehr und / oder Angabe falscher Kontendaten der Marktplatz Mittelstand GmbH & Co KG aus der Rücklastschrift entstehende Schaden wird pauschal auf 9,00 EUR pro Rücklastschrift festgesetzt, wobei es Ihnen freisteht, im jeweiligen Fall einen niedrigeren Schaden nachzuweisen. Das gleiche gilt für den Fall, dass Sie einer erfolgten Lastschriftbelastung Ihres Kontos im Nachhinein ohne berechtigten Grund widersprechen und uns Rücklastschriftkosten entstehen.

Die Angaben sämtlicher Daten auf der Rechnung haben mit den gewünschten Daten zu übereinstimmen.

VI. Nutzungsbedingungen

Die von Ihnen in Form von elektronischen Dateien erworbenen Vorlagen dürfen weder an Dritte (auch nicht an Freunde, Bekannte, Verwandte o. ä.) veräußert/ weitergegeben werden noch dazu verwendet werden, identische oder ähnliche Dienste wie unsere auf www.vorlagen.de anzubieten. Sie dürfen die Vorlagen jedoch zu Ihrem eigenen privaten oder gewerblichen Gebrauch speichern und bearbeiten. Dies gilt sowohl für die Dateien als auch für die Inhalte, soweit Sie z.B. Ausdrucke anfertigen.

VII. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Bitte beachten Sie bei digitalen Downloads / digitalen Produkten:

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Abs. 2 Ziff. 1 BGB  nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, hier digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 Ziff. 2 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

VIII. Haftung

1. Wir haften außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Vermögensschäden nur in den Fällen der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

2. Die Produkte von Vorlagen.de dienen lediglich als Anhaltspunkt und ersetzen keinesfalls eine Rechtsberatung. Der Kunde hat deshalb erforderlichenfalls anwaltlichen Rat einzuholen, bevor er die Produkte verwendet. Unterlässt der Kunde dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung von vorlagen.de hierfür ausgeschlossen.

IX. Sonstige Bestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).

2. Sofern Sie Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches sind, ist Nürnberg der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend die unter Verwendung dieser AGB geschlossenen Verträge.

3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

4. Den Kunden werden ebenfalls Links auf Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung gestellt. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist www.vorlagen.de nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich www.vorlagen.de vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten / Partnerangebote.

5. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

X. Salvatorische Klausel

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.